Änderungen beim Im- und Export medizinischer Schutzausrüstung wegen Pandemie




Lieber Leser, da viele Unternehmen derzeit in Erwägung ziehen, medizinische Schutzausrüsung zu im- oder exportieren und sich über die Regelungen hierzu unsicher sind, habe ich die derzeit wichtigsten Änderungen im Zollbereich für Sie zusammengefasst. 


Aufhebung des Exportverbotes von medizinischer Schutzausrüstung

Die zu Anfang März von der Bundesregierung erlassene Verfügung zum Exportverbot medizinischer Schutzausrüstung ist wieder aufgehoben worden. Grund dafür ist die von der Europäischen Kommission am 15.03.2020 erlassene Durchführungsverordnung (EU) 2020/402.  Sinn und Zweck der Verordnung  ist die Versorgung von aktuellen Engpässen. Die genaue Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie finden Sie hier.


Import ohne vorhandene CE-Kennzeichnung möglich?

Mit der Empfehlung 2020/403 hat die Europäische Kommission am 13. März 2020 Konformitätsbewertungen und Marktüberwachungen wegen COVID-19 neu geregelt. Die Neuregelung bezieht sich auf persönliche Schutzausrüstung ("PSA"), worunter die Kommission folgende Güter versteht:

  • Gesichtsmasken

  • Schutzanzüge

  • Schutzbrillen

  • Operationsmasken

  • Untersuchungshandschuhe

  • gewissen Arten von Kitteln

  • Die zuständigen Marktüberwachungsbehörden sind in Zusammenarbeit mit der Zollverwaltung angehalten, die Inverkehrbringung von PSA ohne CE- Kennzeichnung in den freien Markt zu ermöglichen, wenn folgende Vorraussetzung vorliegt:

  • PSA sind konform mit den grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsbestimmungen der einschlägigen Verordnung. Im Klartext heißt das, auch in Zeiten von Covid-19 dürfen nicht irgendwelche Masken importiert werden, die unter normalen Umständen niemals eine CE-Kennzeichnung erhlaten würden. 

  • Die Prüfung auf Konformität mit CE- Anforderungen findet parallel statt mit dem Unterschied, dass die PSA dennoch bereits verkauft werden dürfen.

  • Die Ausnahme gilt nur, wenn die PSA medizinischen Fachkräften bereitgestellt werden.  Darunter versteht die Kommission " medizinische Fachkräfte, Ersthelfer und sonstige Kräfte, die an den Bemühungen zur Eindämmung des Virus und der Verhinderung von dessen weiterer Ausbreitung beteiligt sind"


Komplikationen mit dem Zoll können Sie so vermeiden

Derzeit werden eine Vielzahl von medizinischen Produkten importiert. Nicht jeder Händler trägt das Herz am rechten Fleck und nutzt lieber die Not der medizinischen Einrichtungen für eigene Geschäfte aus. Eine Lockerung der derzeitigen Konformitäts- und Marktüberwachungsverfahren darf nicht zu einer Überschwemmung mit PSA führen, die die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen. Nähere Infos erfahren Sie im kompletten Erlass hier.


Die in der Zollanmeldung angegebene Rechnung sollte so genau wie möglich Ihr importiertes PSA bezeichnen. Damit kann die Prüfung der angegebenen Zolltarifnummer schneller erfolgen und Ihre Ware letztlich schneller an die medizinischen Einrichtungen ausgliefert werden.

Achten Sie zudem auf eine konkrete Warenbeschreibung in der Zollanmeldung, um Rückfragen des Zolls nach Möglichkeit zu vermeiden. Eine Bezeichnung wie "Masken" ist zu allgemein und wirft Fragen auf. "Einwegschutzmasken aus Vliessstoffen" trifft es dahingehend wesentlich besser. 


Mit dem ATLAS Infobrief 026/20 wurde die neue Unterlagencodierung 9DFA „Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern aufgrund der Corona-Situation“ vorgestellt. PSA Zollanmeldungen können bei Verwendung durch den Zoll damit schneller identifiziert und abfertigt werden. 

 

Sollten Sie weitere Fragen zu dieser Thematik haben, schreiben uns unter info@zollcoaching.de

 

Bleiben Sie gesund!



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